Die unter www.docinsider.de angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt ersetzen.
§1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DocInsider.
Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet unter den
URLs DocInsider.de und anderen zugehörigen Subdomains
bereitgestellt wird. Gegenstand der AGB ist die Regelung der
Rechtsbeziehungen zwischen DocInsider und allen natürlichen oder
juristischen Personen, die DocInsider nutzen. Die
Rechtsbeziehungen zwischen DocInsider und seinen Mitgliedern werden
über diese AGB, den
Richtlinien zum Abfassen und Einstellen von Bewertungen und den
Richtlinien zum Einstellen von Fotos, Videos, Dateien sowie sonstigen
Inhalten bestimmt. Die AGB und Richtlinien finden auch dann Anwendung,
wenn die Webseite von DocInsider oder Bereiche davon über andere
Webseiten genutzt werden.
§2 Dienste von DocInsider
1. DocInsider ist ein Angebot, das seinen Nutzern und Mitgliedern auf
der Grundlage eines Internet-Auskunftsdienstes den Austausch und Abruf
von Informationen über ärztliche Leistungen ermöglicht.
2. Die Mitglieder erhalten ein Benutzerprofil, über das sie das
Kommunikationsangebot von DocInsider nutzen können und neben
Bewertungen auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das
System von DocInsider einstellen können.
§3 Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes von DocInsider
1. Der Internet-Auskunftsdienst von DocInsider ermöglicht allen
Nutzern und Mitgliedern von DocInsider das Auffinden von Telefon- und
Adressdaten sowie zusätzlicher zur Veröffentlichung
freigegebener Informationen (im Folgenden Stammdaten) der jeweils
aufgerufenen Anbieter.
Die Nutzung des Auskunftsdienstes und der darin enthaltenen Stammdaten
ist nur zu diesem Zweck und zur ausschließlich privaten Nutzung
gestattet. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen
Auskunftserteilung sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder
Nutzung ist unzulässig. Eine Nutzung oder Verarbeitung der
aufgerufenen Stammdaten für andere Zwecke ist im Übrigen nur
unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze
zulässig.
2. Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für
die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten
übernimmt DocInsider keine Gewähr.
§4 Vertragsschluss
1. Auf das unter DocInsider veröffentlichte Angebot können
alle Internetnutzer zugreifen.
2. Es besteht außerdem die Möglichkeit einer kostenlosen
Mitgliedschaft. Nutzer, die dieses zusätzliche Angebot nutzen
wollen, müssen sich zunächst bei DocInsider registrieren und
können anschließend auf das erweiterte Funktionsangebot von
DocInsider zugreifen.
3. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis
zwischen DocInsider und dem Mitglied zustande, das sich nach den
Regelungen dieser AGB richtet.
4. Mit seiner Registrierung sichert jedes Mitglied zu, dass seine
Angaben zur Person aktuell, vollständig sowie
wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für
die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
5. Das Mitglied versichert ferner, dass es entweder das 18. Lebensjahr
vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner
Erziehungsberechtigten vorliegt, die in § 2 der AGB genannten
Dienste inklusive der Kommunikationsdienste zu nutzen und selbst
Bewertungen vorzunehmen.
6. Bewertungen ärztlicher Leistungen, die über eine Kurzbewertung in
Punkten ("Docinsider Punkte vergeben") hinausgehen ("Jetzt Bewerten"),
können nur unter dem Nickname (Pseudonym) des bewertenden Nutzers erfasst und gezeigt
werden, wenn eine Registrierung des Nutzers erfolgt ist. Für den Fall, dass ein Nutzer
nach Abgabe einer solchen Bewertung jedoch keine Registrierung vornehmen will, behält
sich Docinsider vor, diese Bewertung als anonyme Bewertung in das System aufzunehmen.
§5 Pflichten der Mitglieder
1. Jedes Mitglied ist für sein Benutzerprofil und für die von
ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen,
Bewertungen, Fotos sowie sonstiger Inhalte (im Folgenden Inhalte) selbst
verantwortlich. Das Mitglied verpflichtet sich bei der Einstellung von
Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen sowie bei allen
von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren
Gesetze zu beachten. Das Mitglied verpflichtet sich ferner, jegliche
missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen
Dienste zu unterlassen.
2. Insbesondere verpflichtet sich jedes Mitglied:
· sich nicht als eine andere Person
oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer oder
Anbieter über die eigene Identität zu täuschen;
· sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder, Nutzer oder
Anbieter zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem
Benutzerprofil zu ermöglichen;
· bei der Auswahl des eigenen DocInsider Namens nicht Personen-, Firmen-
oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-,
Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer verletzen oder sonst
gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
· keine DocInsider Namen oder sonstigen Bezeichnungen zu benutzen, die
gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit
Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder
religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen;
· keine Inhalte zu verbreiten, die Andere zu strafbaren oder
sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten;
· das System von DocInsider und die darin angebotenen Dienste
nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder
sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu
verletzen;
· Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das
Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware,
Malware, Trojanische Pferde u.ä.) zu unterlassen. Ferner alle
Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes
oder Rechenzentrums von DocInsider oder seiner Nutzer gefährden
könnten;
· keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen,
Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;
· nicht ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers Inhalte zu
verbreiten, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte
geschützt sind;
· Inhalte, die im Rahmen der Systems zugänglich sind, nicht
ohne ausdrückliche Zustimmung von DocInsider in anderen Webseiten
aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.
· keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende,
jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder
Inhalte zu setzen.
§6 Einstellen von Inhalten
1. Die Mitglieder von DocInsider verpflichten sich bei der Nutzung des
DocInsider Systems und beim Einstellen von Inhalten die folgenden
Bestimmungen zu beachten:
1. Alle von einem Mitglied eingestellten Inhalte müssen in Bezug
zum bewerteten Anbieter stehen, den Tatsachen entsprechen und
möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine
Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst
geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen.
2. Zur Sicherung dieser Prinzipien ist es Anbietern generell untersagt,
Bewertungen, die ihr eigenes Unternehmen betreffen, einzustellen. Auch
Verwandte oder Mitarbeiter von Anbietern dürfen ihre entsprechenden
Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie ihre Beziehung zum Anbieter
offen legen.
3. Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von
Inhalten ist unzulässig, wenn die Inhalte folgendes darstellen oder
enthalten:
· Falschinformationen, Beleidigungen,
Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen;
· Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
· kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen,
URLs oder Telefonnummern;
· Informationen vom Hörensagen und unbestätigte
Aussagen Dritter;
· Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit
kommerziellem Zweck;
· offene oder verdeckte Werbung;
4. Unzulässig sind ferner Inhalte:
· die kopiert oder anderswo
abgeschrieben sind;
· die verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen Mitgliedern
oder Bewertungen enthalten;
· die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder
sonst wie anstößig sind;
· die von Anbietern selbst veranlasst wurden und über
Strohmänner eingeschleust wurden;
· die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen
schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen.
5. Zum Schutz der Anbieter und sonstigen Nutzer behält sich DocInsider
das Recht vor, jederzeit Inhalte die nach den genannten Kriterien unzulässig
sind oder aus anderen Gründen rechtswidrig oder für das System
gefährlich sein könnten, nach vorheriger Benachrichtigung des Nutzers
zu entfernen.
§7 Stammdaten und Verzeichnisstruktur
1. Zur Aktualisierung des Angebots können Mitglieder und Nutzer von
DocInsider in der Datenbank des Internet-Auskunftsdienstes von
DocInsider fehlende Anbietereinträge neu erstellen oder die
Stammdaten bereits vorhandener Anbietereinträge wahrheitsgetreu
ergänzen und aktualisieren (sog. Änderung von Stammdaten).
Mitglieder und Nutzer verpflichten sich, bei der Änderung von
Stammdaten die unter § 8 dieser AGB normierten Bestimmungen zu
achten. Sie verpflichten sich außerdem:
· nur tatsächlich existierende Anbieter einzutragen;
· keine Informationen einzutragen, die irrelevant oder nicht
zutreffend sind;
· keine Anbieter oder Informationen zu Anbietern einzutragen, die
ihnen nur vom Hörensagen bekannt sind;
· persönliche Daten nicht ohne das ausdrückliche
Einverständnis des Betroffenen wiederzugeben.
2. DocInsider behält sich das Recht vor, die Stammdaten jederzeit
im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen
eigenverantwortlich und ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.
3. DocInsider stellt kein
vollständiges Verzeichnis von Anbietern dar.
§8 Rechte von DocInsider sowie Sanktionen und
Maßnahmen
Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Mitglied
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien
von DocInsider verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer
oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann
DocInsider gegen ein Mitglied Maßnahmen aus dem folgenden nicht
abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann
DocInsider:
· Inhalte, die bei DocInsider
eingestellt worden sind, löschen;
· Mitglieder verwarnen;
· die Nutzung des Systems beschränken;
· das Mitglied vorläufig sperren;
· das Mitglied endgültig sperren.
Die Auswahl der zu treffenden Maßnahme erfolgt (gegebenenfalls
nach entsprechender Anhörung des Mitglieds) unter
Berücksichtigung des jeweiligen Verhaltens des Mitglieds. Die
Sperrung des Mitglieds bewirkt das Schließen aller auf seinen
Namen eröffneten oder ihm zurechenbaren Benutzerprofile. Bei
endgültig gesperrten Mitgliedern besteht kein Anspruch auf
Wiederherstellung des gesperrten Benutzerprofils oder auf Eröffnung
eines neuen Benutzerprofils.
§9 Kündigung
1. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angabe von
Gründen, durch Versenden einer Kündigungserklärung per
E-Mail an info@DocInsider.de kündigen.
2. DocInsider ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß
gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Frist von 14
Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie die
im Maßnahmenkatalog bezeichneten Rechte von DocInsider bleiben
hiervon unberührt.
§10 Vertragsübernahme durch Dritte
DocInsider ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von vier
Wochen), seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis
ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall
ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der
Vertragsübernahme per E-Mail an info@DocInsider.dezu kündigen.
§11 Überprüfung von Inhalten und
Missbrauchmeldeverfahren
1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der
Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist
DocInsider berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der
eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen,
diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu
überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte
abzuändern oder vollständig zu löschen.
2. Da Missbräuche den Nutzern und Mitgliedern häufig am
schnellsten auffallen, ist DocInsider aber auch auf die Aufmerksamkeit
und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder und Nutzer angewiesen. Mit
Hilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchmeldeverfahrens soll es
den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf
Missbrauchtatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB sowie
auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und
Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach entsprechender
Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts
bemüht sich DocInsider, die rechtswidrigen, unzulässigen oder
missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu
entfernen. DocInsider behält sich vor, bei Missbrauch des
Missbrauchmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.
§12 Informationen zum Datenschutz
Jegliche personenbezogene Daten, die über das System von DocInsider
zur Verfügung gestellt wurden, werden nach den gesetzlichen Bestimmungen verwendet.
"Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google").
Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und
die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten
Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen
Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um
Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die
Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene
Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen,
sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google
wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern;
wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser
Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der
Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem
zuvor benannten Zweck einverstanden."
§13 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
1. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen
ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei
nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von DocInsider
eingebracht werden. Das Mitglied verpflichtet sich insoweit, DocInsider
von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer
Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des
Mitglieds entstanden sind.
2. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert das Mitglied, dass es
über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der
Inhalte verfügt.
3. Die Nutzer und Mitglieder von DocInsider werden darauf hingewiesen,
dass das Layout der Webseiten, deren Inhalte, aber auch die vorliegenden
AGB geschützt sind und
nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DocInsider
vervielfältigt, verwertet, überarbeitet oder in anderen
Webseiten oder sonstigen Medien genutzt werden können.
§14 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und
Haftungsausschluss für Webseiten Dritter
DocInsider bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Webseite
Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu
veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte
Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen anderer
Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. DocInsider
distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über DocInsider oder
dessen Mitglieder und Nutzer eingeführten, direkten oder indirekten
Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser
Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder
Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind
deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
DocInsider handelt bei Verträgen, die seine Nutzer und Mitglieder
mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter,
Erfüllungsgehilfe oder Makler.
§15 Haftung
1. Die von DocInsider angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte sollen
eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen
noch diese in irgendeiner Weise ersetzen. Von Mitgliedern
veröffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind subjektive
Meinungen der Mitglieder und geben in keiner Weise die Auffassung von
DocInsider wieder, noch sind sie DocInsider zuzurechnen. Bewertungen,
Empfehlungen oder sonstige Tipps der Mitglieder stellen aus diesem Grund
auch keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder sonstige Empfehlung
bzw. Auskunft von DocInsider dar, sondern ausschließlich eine
subjektive Meinung des jeweiligen Mitglieds.
DocInsider übernimmt für die von Mitgliedern generierten
Inhalte und für den durch die Gesamtheit der Inhalte aller
Mitglieder entstehenden Eindruck keine Garantie oder Haftung. Jede Art
der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher
ausschließlich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte
können nur als Empfehlung bzw. Auskunft gewertet werden und sollten
bei Vertragsabschlüssen nicht als Geschäftsgrundlage, sondern
allenfalls als ein Indiz für die Qualität und
Zuverlässigkeit der jeweiligen Anbieter verstanden werden.
DocInsider haftet auch nicht für den durch das Zusammenspiel der
einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen entstehenden Gesamteindruck und
den auf einen solchen Gesamteindruck zurückzuführenden
materiellen oder immateriellen Schaden.
2. DocInsider haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste
oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die
auf das Verhalten seiner Mitglieder oder Nutzer zurückzuführen
sind. Die Nutzer und Mitglieder von DocInsider tragen die
ausschließliche Verantwortung für ihre Benutzerprofile und
für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten
Inhalte. DocInsider übernimmt insoweit auch keine Haftung für
Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen
fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten
der Benutzerprofile zurückzuführen sind.
3. DocInsider haftet nicht für Datenverluste,
Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer
unsachgemäßen Benutzung der Benutzerprofile durch die
Mitglieder oder infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf
höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen
zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle
durch Spam-Angriffe) und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen
von DocInsider nicht zu vertreten sind.
4. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen
Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern frei zu halten,
kann DocInsider die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht
garantieren. DocInsider kann auch keine störungsfreie
Verfügbarkeit seines Systems garantieren. Es haftet insbesondere
nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die
auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw.
eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server
zurückzuführen sind.
5. Versionsübergänge sowie größere Wartungs-,
Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten werden von DocInsider
grundsätzlich vorab angekündigt, um den Mitgliedern die
Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten durch
antizipierte Datensicherung zu schützen. Die Haftung für
Datenverlust ist in jedem Fall durch den typischen
Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem
Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie
z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
6. Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet
DocInsider für vorsätzliche oder grob fahrlässige
Pflichtverletzungen seiner Organe, Mitarbeiter oder
Erfüllungsgehilfen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet DocInsider nur bei
Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von DocInsider. In diesem
Fall beschränkt sich die Haftung von DocInsider der Höhe nach
auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der
Einwand des Mitverschuldens des Nutzers oder Mitglieds bleibt DocInsider
unbenommen.
7. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§16 Freistellung
1. Die Nutzer und Mitglieder stellen DocInsider und seine Mitarbeiter
von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten
frei, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB
unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder oder Nutzer von
DocInsider entstanden sind. Sie stellen DocInsider insbesondere von der
Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder
Persönlichkeitsrechte frei, durch Äußerungen,
Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer Mitglieder, die ihnen im System
von DocInsider oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
2. Jedes Mitglied stellt DocInsider und seine Mitarbeiter von jeglicher
Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Mitglieder
oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von DocInsider
rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens des Mitglieds
gegenüber DocInsider geltend machen.
3. Die Mitglieder und Nutzer übernehmen in den genannten
Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung von DocInsider, einschließlich sämtlicher
Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Mitglieder oder
Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Die
Rechtsverteidigung gegen oben genannte Ansprüche bleibt DocInsider
vorbehalten. Mitglieder und Nutzer von DocInsider verpflichten sich,
alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten
Informationen an DocInsider weiterzuleiten.
§17 Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
DocInsider behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne
Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Im Falle
wesentlicher Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden die
Mitglieder umgehend per E-Mail über die neuen geänderten
Passagen der AGB informiert und zur Abgabe ihrer Zustimmung binnen zwei
Wochen aufgefordert. Soweit das Mitglied den geänderten AGB nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt widerspricht, gelten diese als
angenommen. Über die Bedeutung des Ablaufs der Zweiwochenfrist wird
das Mitglied in der genannten E-Mail informiert.
§18 Schlussvorschriften
1. Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen,
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden
Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen
Kollisionsrechts.
3. Für Nutzer und Mitglieder, die Kaufmann sind oder aus sonstigen
Gründen eine Gerichtsstandsvereinbarung treffen können, ist
der Gerichtsstand Hamburg.
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ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und können in
keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt
ersetzen.